Download: Protokoll Plenum 091202
TOP 1: Ankündigungen und Berichte
Moderation für das morgige Plenum?
Bericht aus Bochum (Alex)
VV am 19.11.
– von Verkehrsbetrieben angekündigt
– 3000 Menschen auf der VV, mussten ins Audimax umziehen, verschlossene Türen wurden aufgebrochen
– Besetzung
– am Di., 24.11., Räumung
Begründung: Do. Konzert der Philharmoniker (Audimax v.a. für kommerzielle Veranstaltungen genutzt)
– Solidarisierung der Philharmoniker: 2000 Freikarten
– seit Mo. wieder besetzt
– Dortmund geräumt, Umzug einiger Besetzer_innen nach Bochum
– zurzeit stetig 100 Besetzer_innen, 24 Std. am Tag besetzt
– AStA bietet jede mögliche Unterstützung, ohne „auf dicke Buxe zu machen“
BS 1997 und 2003: Protest gegen Bildungs- und Sozialabbau
→ Präambel des Forderungskataloges 1997:
Anstreben von Bündnissen gegen Bildungs- und Sozialabbau/Suchen nach Bündnispartner_innen ('kein Geld für alle')
→ Bochum:
Gewerkschaften
Arbeitslosenverbände/Montagsdemos
Stürmung von Veranstaltungen mit Pinkwarth, FDP-Bildungsminister (und „Minister für Innovation“, http://www.andreas-pinkwart.de/)
Website der Bochumer: www.protestkomitee.de
Redner wird sich um den Kontakt mit der BVG kümmern, sodass die VV über die Anzeigen angekündigt wird
Feedback:
– positiv am Protest in Bochum, dass der gesamtgesellschaftliche Protest nicht aus den Augen verloren wird
TOP 2: AG-Berichte
AG Gesellschaftskritik:
– Ursprungsidee war die Ausarbeitung der bundesweiten Forderungen – Diskussion – dann Abstimmung
– AG erarbeitet Forderungen, wollte heut aber zunächst generelles Feedback; Forderungen werden dem Plenum noch im Einzelnen bekannt gegeben und abgestimmt werden – allgemeine Zustimmung
– es wird eine Präambel zum Forderungskatalog geben
– der gesamte Katalog wurde der KMK-Vorbereitungsgruppe geschickt
– Verbesserung der Lehr- und Lernbedingungen (Vorstellung des Punktes)
Nachfragen/Hinweise/Diskussion
– Evaluation und Zulassen von Studiengängen durch Akkreditierungsagenturen
→ Forderung: Zulassung durch universitäre Gremien mit studentischem Mitspracherecht
– Erhöhung der Bildungsausgaben – derzeit 4,8% BIP; Verpflichtung OECD: 10%
– zur Finanzierung: bedingungsloses Grundeinkommen
– Einwand: wir sollten keine Finanzierungsstrategien entwickelt, weil wir nicht hinreichend Ahnung haben und weil es Menschen gibt, die dafür bezahlt werden
– Hinweis: Verweis auf Quellen, bestehende Untersuchungen und Modelle
– dies tut die AG oder hat vor zu tun
– Anregung: berlinweiter Forderungskatalog
– Forderungskatalog von 1997 wurde von der VV abgestimmt
– Entscheidungen im mäßig besuchten Plenum?
Redebeitrag: jede_r hat Gelegenheit zu kommen
Interessen der VV gewahrt
kleine Menge vertritt große Menge – große Menge ist verantwortlich zu kommen
– Vorschlag: Forderungs-VV
– Abbruch der Debatte –
TOP 3: VV
Gründen einer Vorbereitungsgruppe
Tobias von RefRat hat für morgen, 16.30 Uhr ein Treffen anberaumt; Treffpunkt: Infopoint
am folgenden Di.: AS
am folgenden Do.: KMK
Weiteres im morgigen Plenum
TOP 4: Vortrag Christian Felber
– Freier Publizist/Journalist (http://www.christian-felber.at/)
– von Braunschweiger_innen vermittelt: Hamburg und Berlin teilen sich Kosten? - Aufwandsentschädigung 200 – 250 EUR
– Referenzen okay: Vorträge, Bücher, viel herum gekommen, Gründungsmitglied Attac Österreich; auch Tänzer und Choreograph
– Vortrag sollte kostenlos sein, denn wir wollen freiwillige Unterstützung
– F. hätte Möglichkeit, Bücher zu verkaufen
– bleibende Kosten: Fahrkosten, Schlafmöglichkeit
– Ferhad stellt Kontakt her
TOP 5: Sonstiges
Aktivitäten gegen White Christmas in Italien
→ E-Mail: Protestbriefe gegen ital. Botschafter
Koordinierungstreffen
taz-Artikel: „Italiens Lega Nord und ihr Rassismus von oben“ (http://www.taz.de/1/archiv/print-archiv/printressorts/digi-artikel/?ressort=me&dig=2009%2F11%2F23%2Fa0017&cHash=f4271bcde0)
Wiki
Vorschlag: To Do-Liste, um das Anpacken leichter zu machen
14 – 16 Uhr Ankündigung KMK, danach Gang durch Seminare
OKB
Nina, Hannes, Martin waren gestern beim „Alex – Offener Kanal Berlin“ (http://www.alex-berlin.de/) in der Sendung „Helden der NichtArbeit“
Interview, haben Forderungsblöcke 1. – 3. vorstellen können
Ausstrahlung Freitag, 14.30 Uhr
Vorstellungsfilm
könnte man machen, um uns und unser Anliegen bekannt zu machen
Grüße
Sophie grüßt von der Evangelischen Fachhochschule
zwei wichtige Räume sind seit heute besetzt
Random Posts:
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