Protokoll der VV am 7.12.2009
Beginn: 14.17 Uhr
3-minütiger Trailer zum Streik von 2003/2004 (link hoffentlich bald auf der homepage)
Tagesordnung
Top 1: Begrüßung
Top 2: Berichte
Top 3: AG-Beichte
Top 4: Antrag der AG-Gesellschaftskritik
Top 5: Brief von Markschies
Top 6: Akademischer Senat am 8.12.2009 um 9.00Uhr s.t. Im Senatssaal über dem Foyer
Top 7: Kultusminister_innen-Konferenz auf_zur_kmk@activist.de
Top 8: Sonstiges
Top 1
* nächste VV im neuen Jahr am 6.01.2010 um 16.00 Uhr → Antrag angenommen
* Akademischen Senat (AS) im neuen Jahr am 4.1.2010
* Perspektiven-Tag am 16.12.2009
o Auswertung, etc. → Vorbereitungs-AG trifft sich am Dienstag um 20.00 Uhr
o Infos lassen sich im wiki finden
* Struktur der dreifachquotierten Redeliste → Antrag angenommen
Top 2
* bundesweite Proteste 2009/10
o Bildungsproteste in Bayern gegen Studiengebühren
o bundesweite Bildungstreikwoche 15. - 19.06.2009
o Besetzungen in Österreich
o über 50 Besetzungen in Deutschland
o gewaltsame Räumung in Frankfurt → Soli-Aktionen
o Hochschulrektor_innen-Konferenz (HRK) lädt im neuen Jahr zum Bologna-Gipfel ein → Kongress zusammen zum Studierenden
o bundesweites Vernetzungstreffen in Potsdam 18. - 20.12.2009
o Kultusminister_innen-Konferenz in Bonn (KMK) am Donnerstag, den 10.12.2009
+ ein Schiff fährt mit 600 Leuten von Mainz nach Bonn
+ Busse fahren von Berlin
* Antrag auf Begrenzung der Redebeiträge auf 2 Minuten → angenommen
* HU-Bericht
o mittlerweile 25 AGs
o 13 Instituts- und Initiativgruppen
o immer wieder neue (Schlaf-)Gäste
o Diskussionen mit Professor_innen, etc.
o Mittwoch um 15.00 Uhr Workshop → „CHE & Bertelsmann“; 20.00 Uhr Diskussions- und Filmabend mit Ralph Boes → „Bedingungsloses Grundeinkommen“
o jede_r kann sich einbringen
Top3
* AG-Forderungen
o konkreter Forderungskatalog wurde vom Streikplenum abgestimmt
o Forderung einer Sondersitzung des Akademischen Senats (AS)
o Version kann jederzeit verändert und weiterentwickelt werden
+ Kommentare auf dem wiki sind erwünscht
+ forderungen.hu@yahoo.de; unsere.hu_forderungen_hu@gmx.de
* AG-Raum
o Perspektive der Besetzung ohne eine Spaltung der Bewegung
o Argumente werden im Vorraum des Audimax' gesammelt
o Diskussion im Plenum oder am Perspektiven-Tag (16.12.)
* AG-Streik_lecture
o Diskussionen zusammen mit „Bildungsexpert_innen“ → Was ist eigentlich Bildung?
o weitere Infos auf www.unserehu.de
* Institutsgruppe Kunst- und Bildgeschichte trifft sich am Dienstag um 16.00Uhr im Institut
* Vernetztungstreffen der Instituts- und Initiativgruppen am Mittwoch um 18.00Uhr im Raum 2014b
* AG-Adlershof trifft sich am Mittwoch um 17.00Uhr im MoPS
* weitere Veranstaltungen und Treffen findet ihr auf dem wiki
Top 4
* AG-Gesellschaftskritik und Forderungen
o Präambel „Gegen Bildungs- und Sozialabbau“ (siehe wiki)
o Antrag auf Vertagung der Abstimmung, um Kritikpunkte zu berücksichtigen → angenommen
o Antrag auf Beendigung der Debatte → da keine Gegenrede, angenommen
Top 5
* Probleme, die mit dem Brief von Markschies einhergehen
o mögliche Spaltung zwischen Fachschaften und Streik-Bewegung
o Druck auf Institute
o Verhältnis zu den Initiativgruppen ?!
o Machtposition Markschies' auf dezentraler Ebene ?!
* Antrag → das Fako-Referat soll zeitnah zu einem öffentlichen Koordinationstreffen der Fachschaftsräte, Fachschaftsinitiativen und Initiativgruppen einladen → angenommen
Top 6
* Akademischer Senat morgen um 9.00 Uhr s.t. im Senatsaal über dem Foyer
o Anträge
+ Sondersitzung bzgl. des Forderungskatalogs
+ Stellungnahme zu den Verhandlungen über die Hochschulverträge
+ Abschaffung der Anwesenheitskontrollen
+ Vertrauensschutz für Studierende der alten Studiengänge
+ Abschaffung der Eximmatrikulationen
+ Amtskette soll dem „Dt. Hist. Museum“ als Leihgabe übergeben werden
+ Gleichstellung innerhalb der HU
+ Solidarität mit extern Beschäftigten, Kontrolle der Tarifverträge
+ Enthinderung der HU
+ Antrag der wissenschaftlichen Mitarbeiter_innen bzgl. des Tarifvertrags der Länder
o Workshop: Gremien- und Entscheidungsstrukturen der HU nach der VV
Top 7
* AG-Kultusminister_innen-Konferenz
o Konferenz findet 5 Mal im Jahr statt
o Warum Blockieren? → KMK ist mit verantwortlich für:
+ Umsetzung des BA/MA-System in derzeitiger Form
+ hoher Workload
+ Leistungsdruck durch ständige Leistungsabfragen
+ Regelabschluss nach 3 Jahren
+ Einbindung von wirtschaftlichen Interessen in die Studiengänge
+ Billigung der Studiengebühren
+ keine angemessene Reaktion auf die Proteste
o Busfahrt am Donnerstag ab 6.00Uhr vom Hauptbahnhof
o Solidaritätsbeitrag von 10 Euro für die Busfahrt
o Nachfragen und Anmeldung unter auf_zur_kmk@activist.de
o Info-Workshop zur KMK am Dienstag um 16.00Uhr
o Antrag auf Verlängerung der Sitzblockaden in Bonn als bundesweites Signal bzw. Busse, die später zurückfahren → angenommen; wird an die Orga-Gruppe weitergeleitet
* solidarische Grüße von der TU Berlin
o Demo am Samstag um 12.00 Uhr am Brandenburger Tor gegen ???
* Filmdreh für die Internetseite und youtube
o es gibt viele Interessierte
o Technik ist vorhanden
o Expert_innen fehlen
Ende: 16.18Uhr
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