Protokoll der VV am 28.1.2010
Beginn: 16.24 Uhr
Ende: 18.20 Uhr
Tagesordnung
TOP 1: Begrüßung und Formalia
TOP 2: Berichte und Ankündigungen
TOP 3: Kernforderungen an Berliner Senat und Bundesregierung
TOP 4: Perspektiven des Protests an der HU
TOP 5: Termine und Sonstiges
TOP 6: Aktion
TOP 1:
Moderation: Hannes und Irene
dreifach quotierte Redner_innenliste (Erstredner, Frauen, Adlershof)
es liegen aus (Tischvorlagen): Positionspapier, Bildungsansatz, Forderungskatalog der AG Gesellschaftskritik, Ankündigung zum Bologna-Gegengipfel, Antrag Gesamtpapier (Alex Klute, AG Gesellschaftskritik)
Video: Besuch NRW-Wissenschaftsminister Pinkwart an der Uni Duisburg + Studentenproteste, 25.11.09
TOP 2:
1.außerordentliche AS-Sitzung 26.1.10, 8-11 Uhr (Tobias/Gerrit)
Abstimmung der internen Forderungen auf der letzten VV => Vorstellung auf der AS-Sitzung => etwa 18 Anträge an den AS
Anträge:
Maluspunkteregelungen: juristisch fraglich => Rechtsstelle soll prüfen, ob Maluspunkte gelöscht werden können
Anrechenbarkeit der Gremienarbeit => größtenteils angenommen familiengerechte Hochschule => flexiblere Prüfungstermine für Student_innen mit Kindern, Ausbau des Kinderbetreuungsprogramm
Rechenschaftsberichte bei hohen Abbrecher_innenquoten => Antrag angenommen
unkomplizierte Kombination von Studienfächern an mehreren Unis => angenommen
Wiedereinführung der veranstaltungsfreien Zeiten: fakultätsbezogen angenommen
Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund: Zusammenarbeit mit Schulen angenommen, Bevorzugung bei Vergabe von Studien-/Arbeitsplätzen angenommen (Ausweitung der Härtefallregelungen)
Barrierefreies Lernen/Lehren: Bsp. Grimmzentrum => angenommen
weitere Anträge stehen auf www.10099.de zur Bearbeitung
nächste Sondersitzung: 9.2.2010
Atmosphäre: Trennung in „normale“ Sitzung und „essentielle Sitzung“ ab 11 Uhr
2.Bologna-Gegengipfel (Stefan)
wird stattfinden in Wien, 11. - 14.3.2010
Gegengipfel zur 10-Jahre-Jubiläumskonferenz mit den Bildungsminister_innen
Gegengipfel mit Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen … geplant
Infos unter www.bolognaburns.org
Frage: wie soll Beteiligung von Berlin/Potsdam aussehen?
Busfahrt organisieren, teilnehmen
inhaltliche Mitgestaltung des Gipfels
Mitarbeit über ag.bologna.berlin@googlemail.com
Newsletter und Mitmachliste
3.„wir bleiben sitzen“ (Hannes)
gemeinsame Aktion von Schüler_innen und Studierenden, Freitag, 29.1.2010, Spittelmarkt, 12 Uhr
4.„die uni gehört uns allen“ (Gerrit/Hannes)
bundesweite Demo am 30.1.10 in Frankfurt/Main
Bus vom AstA Potsdam um 5 bzw. 6 Uhr morgens (s. AstA Potsdam – Homepage)
zw. 6 und 10 Euro
Rückfahrt etwa 19 Uhr
TOP 3:
1.Antrag Alex (AG Gesellschaftskritik): Präambel „Gegen Bildungs- und Sozialabbau“
in Semesterferien an Gewerkschaften, Arbeitsloseninitiativen etc. mit Ziel, im Sommersemester gemeinsam auf die Straße zu gehen
Vorlage: Forderungskatalog der VV vom 5.12.1997; Gesetzestext Volksbegehren vom Juni 2007
zur Abstimmung: Präambel mit kleineren Änderungen zur Präambel der letzten VV
Ansetzen an juristischen Beschränkungen, z.B. Beschränkung zum Master für Bachelor-Studenten (Paragraphen etc. eingefügt)
Idee: Kernforderungen auf den Punkt bringen, einmal alles zusammenfassen!
kleinere Änderungen: aktuelle Präambel s. wiki
Abstimmung => Antrag angenommen (mit Änderungen)
2.Antrag Simon (AG Gesellschaftskritik): Soziale Öffnung des Bildungssystems
Forderungskatalog bzgl. Sozialer Öffnung des Bildungssystems (1), Demokratisierung des Bildungssystems (2), Keine Einflussnahme durch Lobbyismus (3)
GO-Antrag: Unterpunkte einzeln abstimmen => abgelehnt
GO-Antrag: Begrenzung der Redezeit auf 5 Minuten insgesamt => angenommen
Verlesung des Forderungskatalog
Abstimmung über Block 1 => angenommen
Abstimmung über Block 2 => angenommen
Änderungsantrag: Schaffung von basisdemokratischen Strukturen anstatt alter Strukturen (Gremien etc.) => angenommen
Abstimmung über Block 3 => abgelehnt
währenddessen: Kommentar von Frau Westerburg => Drittmittelfinanzierung abzuschaffen ist unrealistisch (als Bsp. Audimax-Sanierung wurde durch Drittmittel finanziert)
Änderung: Beschränkung der Drittmittelfinanzierung von Forschung und Lehre auf staatliche Mittelgeber
TOP 4:
Woche 1. - 9.2. große Jura-Prüfung im Audimax => Audimax für diese Zeit nicht besetzen?
aktuelle Lage: Reihe von Veranstaltungen, tagsüber gute inhaltliche Arbeit, aber nachts fast keiner mehr da, Frage nach Auflösung der Besetzung?
freie Diskussion: wie soll es weitergehen mit der Besetzung und dem Protest an der HU?
Raumforderungen in der nächsten AS-Sondersitzung
TOP 5: Termine (s.oben)
TOP 6: Aktion = Kundgebung vor der Bertelsmann-Stiftung (Kommandatur, Unter den Linden 1) im Anschluss an die VV
Random Posts:
- Studentische Vollversammlung im Audimax
- Energische Spontan-Demonstration gegen die Audimax-Räumung am Dienstagabend in Wien
- Verwaltungs-gebühr für Studierende in Thüringen abgeschafft
- Perspektivtreffen an der HU Berlin
- Artikelanfrage aus Wrocław (Polen)
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